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Der Einstellungsbeschluss Zusammengefasst handelt es sich bei Scientology um einen vertrauensunwürdigen destruktiven Kult mit höchstens quasi-religiöser Bedeutung Basler Zeitung 21.6.2000 Tages-Anzeiger 21.6.2000	Scientology in der Schweiz Narconon in der Schweiz Basel 1987: Scientologen verurteilt wegen Wucher und Betrug durch Verkauf an Behinderten Basel 1999: Strassenwerbung in der Schweiz: Das Gesetz. Der Prozess. Freispruch als Bumerang Oberverwaltungsgericht Münster 5 B 993/95 = Bericht: AGPF-Info 3/96: Anträge gegen wegen Äusserunge des Bundesministers Blüm abgewiesen ("Gehirnwäsche - Geldwäsche")> Kein Prozess gegen "Geldwäsche" und "Gehirnwäsche" Verwaltungsgericht Saarland 6 K 149/00 Urteil vom 29.3.2001 Beobachtung durch Verfassungsschutz zulässig (Volltext)

 
 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Aktenzeichen: S 263.31/00 vs  Beschluss  vom 12 Juni 2001  Das Strafverfahren gegen  Susanne HALLER SIDLER betreffend Rassismus zNa Housi Knecht begangen im Juni 2000 anlässlich der Kunstaktion "Mondo Novis" im Rahmen des Weltkinderfestivals  wird eingesteIlt wegen Fehlens des Tatbestandes.  Der Anzeigesteller bringt vor, er sei aufgrund der beanstandeten Intervention von Susanne Haller Sidler beim OK des Weltkinderfestivais in Bezug auf seine Kunstaktion wegen seiner Zugehörigkeit zu Scientology diskriminiert worden. Dazu ist folgendes festzuhalten:  Die von Art. 251bis StGB mit Strafe bedrohte Handlung muss sich gegen Angehörige einer Rasse, Ethnie oder Religion richten. Unter Religion, weche im vorliegenden Fall zur Diskussion steht wird dabei jede Überzeugung verstanden, die sich auf das Verhältnis des Menschen zum Göttlichen, zum Transzendentalen bezieht und weltanschauliche Dimensionen aufweist, wobei der Inhalt des Bekenntnisses nicht ausschlaggebend ist (Rehberg, Strafrecht IV, Delikte gegen die Allgerneinheit 2. Auflage Zürich 1996 S. 183 mit weiteren Hinweisen, Niggli, Rassendiskrirninierung, Zürich 1996 S. 122 N. 470). Kerngehalt dieser Definition ist die ehrfurchtsvolle Beziehung (Iat. "religio") des Menschen zu Gott. Die Angehörigen der Religion müssen sich selber als Gruppe empfinden und von der übrigen Bevölkerung als solche aufgefasst werden.  - 2 -  Neben den traditionellen Religionen, welche ohne Zweifel in den Schutzbereich von Art. 261bis StGB fallen. gibt es weitere religiöse und quasi-religiöse Gruppierungen, unter denen es durchaus einige hat, welche sich als religiöse Gruppen im Sinne der genannten Bestimmung qualifizieren lassen. Daneben gibt es aber auch die sogenannten destruktiven Kulte, welche meist östliche esoterische und totalitäre Tendenzen aufweisen (NiggIi a.a.O. N. 474) und den Schutz des Art 261bis nicht in Anspruch nehmen können.  Erste Voraussetzung dafür dass eine neureligiöse Gruppierung als "Religion“ im Sinne von Art. 261bis StGB qualifiziert werden kann, ist die relative Unveränderlichkeit des Glaubensbekenntnisses (Niggli a.a.O. N. 476). Ausserdem muss es sich eindeutig um eIne religiöse Gruppe handeln. Damit fallen Gruppierungen, die einer ausschliesslich psychologischen Weltanschauung huldigen und solche, die unter dem Deckrnantel der Religionsgemeinschaft wirtschaftliche Interessen verfolgen, nicht unter die Rassismusnorrn (Rehberg a.a.O. S. 183, Niggli, a.a.O. N. 477). Auf die Aufnahme des Begriffs "Weltanschauung“ unter den Schutzbereich von Art. 261bis StGB hat der Gesetzgeber bewusst verzichtet (Botschaft vom 2. März 1992, BBl 1992, Bd III S. 311) Schliesslich können im Lichte des dem schweizerischen Recht immanenten freiheitlichen Religionsbegriffs solche Vereinigungen. welche gegenüber ihren Mitgliedern irgendwelchen Zwang. auch im Sinne der Schaffung psychischer Abhängigkeiten, ausüben, keinen Schutz beanspruchen (Rehberg a.a.O. S. 193, Niggli a.a.O. N 470 und 478).  Kennzeichen der Scientology ist es, dass sie kein die einzelnen Mitglieder vereinigendes Dogma über die Existenz Gottes aufstellt. Sie versteht sich selbst als religiöse Philosophie und lehrt, dass sie nicht versuche, jemandes Glauben zu verändern oder ihn zum Verlassen der Religion, zu der er bereits gehöre zu bewegen Die Vereinigung macht in ihrer Selbstdarstellung deutlich, dass es ihr nicht um die Schaffung einer neuen Religion, d.h. eines neuen Verständnisses des Menschen zum Transzendentalen geht, sondern dass vielmehr das Wesen des Menschen im Zentrum steht, dessen blosse Ergänzung ein in keiner Weise festgelegter Gottesglaube ist (vgl. "Katechismus der Scientology“ in "Was ist Scientology?" Kopenhagen 1993, kurz "Scientology“ S. 544). In dieser Selbstdarstellung fehlt es an der ehrfürchtigen Beziehung des Menschen zu Gott. Gerade darin unterscheidet sich Scientology von einer religiösen Gruppierung im gesetzlichen Sinne, da die Mitglieder einer solchen gerade ein in irgendeiner Norm ausgedrückter Gottesglaube verbindet.  Auch das von der Scientology zur Erreichung ihres Ziels, die Zivilisation auf eine höchste Stufe zu stellen, verwendete Auditing ("Scientology“ S. 155) zeigt dass sie eine auf psychologischer und nicht - im Sinne von Art 261bis StGB - religiöser Ebene erfolgende Umgestaltung des Lebens ihrer Mitglieder- propagiert. Gemäss eigener Beschreibung von Scientology ist Auditing  - 3 -  "eine einzigartige Form der persönlichen Beratung“ "die dem einzelnen hilft, sein Leben neu zu überdenken und fähiger zu werden, dem, was er ist und wo er ist, ins Auge zu schauen“.  Angesichts der allgemein bekannten aggressiven Anwerbungsversuche durch Scientologen u.a gegenüber Passanten auf öffentlichem Grund (vgl. u.a. Bundesgericht in seinem unveröffentlichten Entscheid vom 27.6.1995 i. S. W. wo die Rede davon ist, dass die Anwerbemethoden der Scientologen bekanntermassen diskutabel seien) wie auch gegenüber geistig Behinderten und wenig Bemittelten (vgl. BGE vom 14.12.1994 in Praxis 1994 Nr 2 S. 4), mit dem vorrangigen Ziel, die vom Gründer der Scientology verfassten Bücher zu verkaufen oder die Leute für die sehr teuren Auditing-Kurse zu begeistern, stellt sich ausserdem die Frage ob es der Organisation tatsächlich um die Erreichung der genannten hehren Ziele geht oder ob nicht vielmehr unter dem Deckmantel der Reilgionsgemeinschaft rein wirtschaftliche Interessen verfolgt werden. Deutsche Gerichte (u.a zitiert in Niggli a.a.O. N 477) haben diese Frage bejaht und klar festgestellt, der Scientology diene ihr Auftreten als Kirche zum Vorwand, wirtschaftliche Interessen zu verfolgen.  Scientology entbehrt ausserdem des Freiheitlichen. Auffallend ist der streng hierarchische Aufbau der Organisation (vgl. "Scientology“ S. 225 ff). Im "Kredo eines guten und geschulten Managers" ist gar die Rede von "Untergebenen‘ ("Scientology“, S. 501). Intensive Beeinflussung und strikte Kontrollen prägen die Tätigkeit der Organisation. Im bereits erwähnten Auditing fordert der Auditor von seinem "Untergebenen“, dem "Preclear“ (jemand, der in der Terminologie der Scientologen noch nicht clear ist) unbedingten Gehorsam ("Scientology", S. 326). Begeht das Scientology-Mitglied "Fehler. Vergehen, Verbrechen und Schwerverbrechen", so sind Strafen vorgesehen Dabei besteht ein Vergehen z. B. in der fortgesetzten Unwissenheit über übergeordnete Richtlinien (vgl "Einführung in die Ethik der Scientology“ Kopenhagen 1988/1989, kurz "Ethik“, S. 197). Ein Verbrechen begeht u.a. wer es versäumt oder sich weigert, eine direkte rechtmässige Anordnung eines Mitglieds des internationalen Vorstands auszuführen ("Ethik“, S. 202).  Die Einschränkung des einzelnen Mitgliedes wird auch deutlich bei der von Scientology vorgegebenen Vorgehensweise gegenüber Personen, welche der Organisaton feindselig gegenüberstehen. Hier muss das Mitglied gemäss Lehre der Vereinigung, um diese Situation zu lösen, "entweder den Antagonismus des anderen mit wahren Informationen über die Kirche handhaben oder - als letzte Möglichkeit, wenn alle anderen Versuche fehlgeschlagen haben - sich von dieser Person trennen“, was als "Verbindung abbrechen“ bezeichnet wird ("Scientology“, S. 552).  - 4 -  Schliesslich scheinen Personen, die sich einmal mit einer ScientoIogy-Organisation eingelassen haben, oft Mühe zu haben, sich wieder von ihr zu lösen (vgl. BGE 125 I 384, E. 7). Wenn jemand sich öffentlich von Scientology abkehrt, begeht er nach deren Lehre ein "Schwerverbrechen" ("Ethik“‘, S. 208). Auch dies deutet auf das Vorliegen von Zwängen und psychischen Abhängigkeiten hin.  Scientology wirbt aggressiv für ihre Weltanschauung Der "Kodex“ schreibt seinen Angehörigen vor, die "Grösse und Stärke" der Bewegung auf der ganzen Welt anzuheben ("Scientology“, S. 585). Dabei wird mit den Gegnern von Scientology nicht zimperlich umgegangen. Dies zeigt die im Buch "Ethik“ unter dem Titel "die Verantwortlichkeiten von Führern“ zu findenden Passage, wo die Rede davon ist, dass "einer seiner Feinde in der Dunkelheit dumpf aufs Strassenpflaster klatscht oder das ganze feindliche Lager als Geburtstagsüberraschung in riesigen Flammen aufgeht“ ("Ethik", S. 270 f). Angesichts derartiger Äusserungen erstaunt es nicht, dass Scientology vom Bundesgericht im bereits zitierten Entscheid vom 14. Dezember 1994 als "vertrauensunwürdige Organisation“ bezeichnet wird, vom Bayrischen Staatsministerium des Innern, als "eine verfassungsfeindliche Bestrebung“ (München August 1997), die Bezeichnung von Scientology als "menschenverachtendes Kartell der Unterdrückung“ von einem deutschen Gericht für zulässig erklärt wurde (Entscheid des 5 Senats des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 31.5 1996) und ein weiteres deutsches Gericht in einem erst kürzlich ergangenen Urteil festhält, dass die Ziele von Scientology gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet seien (Urteil des Verwaltungsgerichts Saarland 8 K 149/00 vom 29.3.2001).  Zusammengefasst handelt es sich bei Scientology um einen vertrauensunwürdigen destruktiven Kult mit höchstens quasi-religiöser Bedeutung. Dabei ist nach ihrer eigenen Darstellung charakteristisch der neue Glauben an den charismatisch verklärten Gründer L. Ron Hubbard (nicht in traditioneller Weise an Gott), die autoritäre Führung und Kontrolle der klassifizierten Mitglieder (nicht die freie religiöse Betätigung in einer Glaubensgemeinschaft) und der durchdringende Anspruch, die einzig wahre Bestimmung des Menschen erkannt zu haben und zu lehren (nicht das Eingeständnis der bleibenden Fehler und Unvollkommeriheit der menschlichen Natur). Damit erfüllt diese Organisation weder das Kriterium der Religiosität noch dasjenige des freiheitlichen Kerngehalts, welche - neben demjenigen der Stabilität, das hier nicht noch zusätzlich geprüft werden musste - kumulativ erfüllt sein müssen, damit eine religiöse Gruppierung als Religion im Sinne des Art 261bis StGB gilt und deren Mitglieder sich auf diese Schutznorm berufen können. Es fehlt damit an der Tatbestandsmässigkeit.    Infolgedessen erübrigt es sich auch gegen Hugo Stamm noch ein Verfahren einzuleiten.  - 5 -  Die Kosten gehen zu Lasten des Staates.  STAATSANWALTSCHAFT BASEL-STADT  lic iur D. Weissberg, Leitende Staatsanwältin  Mitteilung an:  - Susanne HalIer Sidler  - Housi Knecht  (14.06.2001)

 

Basler Zeitung 21.6.2000  Bildunterschrift: Der Schweizer Künstler Housi Knecht ist wegen seiner Scientologen-Mitgliedschaft ins Kreuzfeuer der Kritik geraten.Foto zVg Friedens-Weltkugel stammt von Scientologen  Eine symbolische Friedens-Weltkugel, welche im Rahmen des Welt-Kinderfestivals hergestellt wird, sorgt für Unruhe hinter den Kulissen. Denn die Eisenkugel trägt die Handschrift eines hochrangigen Scientologen. Kritiker hegen den Verdacht, dass der Besuch des UNO-Generalsekretärs in Basel weltweit für Werbezwecke dieser Organisation missbraucht werden könnte. Doch diese Gefahr besteht nun nicht mehr.  Basel. Am kommenden Samstag stattet UNO-Generalsekretär Kofi Annan, begleitet von Bundespräsident Adolf Ogi, der Stadt Basel einen Besuch ab.  Äusserer Anlass dafür ist das erste Welt-Kinderfestival, welches im Dreiländereck gegenwärtig über die Bühne geht (vergleiche unter anderem BaZ von gestern). Im Rahmen dieser Projektwoche findet ergänzend eine künstlerische Auseinandersetzung mit dem Thema «Frieden lernen - Frieden leben» statt. Wie berichtet, wird der Schweizer Künstler Housi Knecht ab heute Mittwochnachmittag vor der Elisabethenkirche an einer grossen symbolischen Friedens-Weltkugel - ein Stahlgerüst mit einem Durchmesser von 2,5 Metern - arbeiten, auf welche die sechs Manifestpunkte der Unesco aufgeschweisst werden. Nach getaner Arbeit soll(te) in der Folge der Transport ins St.-Jakobs-Stadion erfolgen, wo das Kunstwerk - «ein Symbol für eine gemeinsam gebaute friedliche Welt» - von Kofi Annan eingeweiht wird.  40'000 Dollar für «Kriegskasse»  So viel zum ursprünglichen Plan, welcher der Basler SP-Grossrätin Susanne Haller in einer Beziehung stark aufgestossen ist. Beim Künstler Housi Knecht handle es sich nämlich um einen hochrangigen Scientologen, betonte Haller im Einklang mit dem Zürcher Sektenspezialisten Hugo Stamm. Davon zeuge allein das Faktum, dass der Künstler vor ein paar Jahren 40'000 Dollar für eine «Kriegskasse» bezahlt habe. Mit diesem Geld würden unter anderem Prozesse gegen Scientologen-Kritiker finanziert. Diese Information hat Haller übrigens aus erster Hand, also von Housi Knecht selbst. Projekte dieses Künstlers im öffentlichen Raum stossen gegenwärtig auch in Bern und Zürich auf Opposition. In Basel präsentiert sich die Ausgangslage zwar leicht anders, weil die Aktion einer privaten Initiative entspringt. Der ganzen Veranstaltung kommt aber durchaus Öffentlichkeitscharakter zu, wenn man an die möglichen Beteiligten denkt.  Propagandagefahr  Die Gefahr, dass der Kofi-Annan-Besuch von den Scientologen für «schamlose» Propagandazwecke benützt werde, sei jedenfalls sehr hoch einzustufen, drückte sich Haller gegenüber der BaZ deutlich aus. Allein mit der Vorstellung, dass der UNO-Generalsekretär mit Housi Knecht und der Friedens-Weltkugel in Basel gemeinsam auf einem weltweit verbreiteten Pressebild erscheinen könnte, tut sich Haller äusserst schwer. Die Friedens-Weltkugel «Mondo Novis» soll übrigens vorerst in einer dreisprachigen Broschüre - Auflage von 500'000 Exemplaren - gedruckt werden. Was aber würde er, Stamm, anstelle der Basler Regierung denn unternehmen, welche die Verantwortung für den politischen Teil dieser Veranstaltung trägt? Die ganze Aktion mit der Friedens-Weltkugel sei eine symbolträchtige Nebenveranstaltung. Man könne sie durchaus durchführen, idealerweise aber nicht im Rahmen des Kofi-Annan-Besuchs, lautet die Empfehlung von Stamm. Keine Ahnung von der Scientologen-Zugehörigkeit des Künstlers hatte Pfarrer Felix Felix, der den Veranstaltern den Raum bei der Elisabethenkirche vermietet. Er bedaure die Situation sehr, hoffe aber, dass diese «tolle Aktion» jetzt nicht in ein schiefes Licht gerückt werde. Überrascht, aber wenig beeindruckt zeigte sich Elisabeth Fark von der Regio Galerie, welche die Kunstaktion mit Housi Knecht initiierte. Sie hatte dem Vernehmen nach auch keine Kenntnisse von der Scientologen-Mitgliedschaft des Künstlers. Eine Mitgliedschaft sei aber schliesslich nicht verboten, und Knecht habe ihr gegenüber auch nie irgendwelche Beekehrungsabsichten geäussert. Solange ein Künstler etwas Schönes herstelle und nichts Illegales unternehme, interessiere sie der Rest nicht. Auch der arg unter Beschuss genommene Housi Knecht versteht nicht, dass seine künstlerische Arbeit plötzlich mit seiner Scientologenmitgliedschaft verknüpft wird. Irgendwelche Propagandaabsichten - etwa in Form eines publizitätsträchtigen Fotos mit dem UNO-Generalsekretär - hege er sicher nicht, sagte er der BaZ. Allfällige Pläne in diese Richtung wären auch zum Scheitern verurteilt, wie sich aus den Aussagen des Vizepräsidenten der Vereinigung «festival mondial des enfants», Christoph Stutz, ableiten lässt. Stutz hörte gestern von der Scientologen-Mitgliedschaft des Künstlers ebenfalls zum erstenmal. Die einzigen, die eine Plattform zugute hätten, seien die 2000 Kinder. Dieser Anlass soll dazu dienen, der nächsten Generation über nationale Grenzen hinweg die Bedeutung von Frieden und Gewaltlosigkeit näherzubringen. Die Friedens-Weltkugel sei als eine gute - und kostenlose - Idee vom Komitee befürwortet worden. Sie rücke aber bestimmt nicht in den Vordergrund. Stutz kann sich auch nicht vorstellen, dass sich die Herren Annan und Ogi für Public Relations zugunsten eines Künstlers hergeben würden, egal, ob dieser Künstler nun den Scientologen angehöre oder nicht.  Abgeblasen Am Abend schliesslich wurde der BaZ dann mitgeteilt, dass die Verantwortlichen der Schlussveranstaltung aufgrund der neuesten Informationslage beschlossen hätten, auf den Transport der Friedens-Weltkugel ins St.-Jakobs-Stadion zu verzichten.  Markus Sutter

 

Tages-Anzeiger 21.6.2000 Scientologe sorgt für heisse Köpfe Der Künstler und Scientologe Housi Knecht fertigt eine Skulptur für das Weltkinderfestival in Basel an, an dem auch Kofi Annan und Adolf Ogi teilnehmen.  Von Hugo Stamm, Zürich  Basel wird am Samstag einen "grossen Bahnhof" erleben. Zur Abschlussfeier des Weltkinderfestivals werden Uno-Generalsekretär Kofi Annan und Bundespräsident Adolf Ogi anreisen. Gastgeber ist der baselstädtische Regierungspräsident Ralph Lewin. Eine wichtige Rolle sollte auch der Plastiker und Scientologe Housi Knecht spielen, der heute Mittwoch mit Hunderten von Kindern eine riesige Friedensweltkugel schaffen wird. Ursprünglich war geplant, die Eisenplastik bei der Schlussfeier und im Beisein der Prominenz auszustellen und zu würdigen. Als die Organisatoren am Dienstag erfahren haben, dass Knecht Scientologe ist, luden sie den Künstler aus.  Weder die Basler Regierung noch das Organisationsteam wussten davon. Basel hat vor nicht allzu langer Zeit ein Gesetz verabschiedet, das Scientologen verbietet, weiterhin auf aggressive Weise Leute auf öffentlichem Grund anzuwerben. Dieses Gesetz ist in Europa einmalig. Dass nun ein Scientologe eine prominente Rolle beim Weltkinderfestival spielen soll, hat in Basel für ziemliche Aufregung gesorgt.  Knecht protestiert: "Wir haben in der Schweiz Glaubensfreiheit. Ich bin zwar mit Stolz Scientologe, die Aktion hat hingegen nichts mit Scientology zu tun." Dies trifft durchaus zu, doch Scientology nutzt erfahrungsgemäss jede Gelegenheit, mit prominenten Scientologen Werbung für ihre Organisation zu machen und zu missionieren. Beispiele sind unter anderem die Schauspieler John Travolta und Tom Cruise, der Kunstmaler Gottfried Helnwein und der bekannte Schweizer Leichtathlet Stefan Burkart. Scientology-Zeitschriften haben denn auch schon über Knecht berichtet. Ausserdem bewerten Sektenspezialisten auf der ganzen Welt Scientology als vereinnahmende Organisation, die sich als Kirche ausgibt, in Wirklichkeit aber undemokratische Strukturen und Ziele hat.  Änderungen im Programm  Seit bekannt wurde, dass Knecht bekennender Scientologe ist, laufen die Drähte bei Regierung und Organisatoren heiss. "Die Aktion mit der Friedenskugel ist lediglich eine Parallelveranstaltung zum Schlussanlass des Weltkinderfestivals, die von der Galeristin der Regio Galerie angeregt wurde", sagte ein Sprecher der Organisatoren. Das Gremium hat gestern Dienstag beschlossen, Knecht die Friedenskugel mit den Kindern zwar erstellen zu lassen, die Plastik aber nicht wie geplant in der St. Jakobshalle auszustellen, wo am Samstag die Feier mit Kofi Annan und Adolf Ogi stattfinden wird.